Die Linke lernt: Ausgang und Folgen der Präsidentschaftswahlen in den USA

ACHTUNG, neuer Termin und Ort: Dienstag, 19. November um 18 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Burchardstraße 21 (4. Stock) – (statt: 8.11.24 im „BASCH“)

+++ Bildungsveranstaltungen der LINKEN Hamburg von Juni bis Dezember 2024, mit Paul Wellsow, Clara Bünger, Lorenz Gösta Beutin und Ingar Solty +++

Ingar Solty (RLS): Ausgang und Folgen der Präsidentschaftswahlen in den USA

Ein alter weißer Mann und eine schwarze Frau standen zur Wahl: Ein 77-jähriger Milliardär, Rechtsradikaler und Rassist und die 59-jährige bisherige Vizepräsidentin. Sollte Trump nicht gewinnen, hatte er mit einem „Blutbad“ gedroht. War der Sturm auf das Capitol nur ein Vorspiel? Die Republikaner sind komplett auf Trump-Linie gebracht, das Personal des Republican National Committee wurde umgebaut, mit der Trump-Schwiegertochter Lara Trump an der Spitze.

„Dieser Wahlkampf 2024 treibt seltsame Blüten. Endlose Spekulationen und Aufreger verdrängen beinahe, dass die USA an einem Scheideweg stehen und zum Jahresende ganz anders aussehen könnten. Viele Millionen Amerikaner werden frohen Herzens für einen potenziellen Autokraten stimmen, der sich am Staat rächen will“ (Der Freitag).

Dieses Land ist zutiefst gespalten, der Wahlkampf und das Ergebnis vertiefen diese Spaltung. Ein Sieg von Harris hätte die Wahrscheinlichkeit von bürgerkriegsähnlichen Gewaltausbrüchen in diesem waffenstarrenden Land erhöht. Der Trump-Sieg hingegen wird jetzt zu einem sozialrassistischen Krieg gegen alle führen, die nicht zu seinen Anhänger*innen zählen. 

Und weltweit? Wird der Kampf gegen China zu militärischen Eskalationen führen? Was geschieht jetzt mit der Nato? Wird „Europa“, mit Deutschland an der Spitze, noch stärker zum europäischen Militärblock ausgebaut, mit forcierter Aufrüstung und atomarem Druckpotenzial? Welche wirtschaftlichen und sozialen Folgen hat das für unser Land? Kanonen statt Butter?

Ingar Solty ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am „Zentrum für Gesellschaftsanalyse und politische Bildung“ der Rosa-Luxemburg-Stifung.