Zum Hauptinhalt springen

Infos für Delegierte

 

Delegierte

  • werden gewählt für zwei Jahre (1.1.26 - 31.12.27)
  • Es gibt Delegierte mit Stimmrecht: Diese Delegierten dürfen auf einem Parteitag sprechen und abstimmen. Jeder Bezirk darf Delegierte mit Stimmrecht entsenden (Harburg z.B. zwei für den BPT und acht für den LPT). Aus den zehn Mitglieder-größten LAGen dürfen auch Delegierte mit Stimmrecht entsandt werden
  • Es gibt Delegierte mit beratender Stimme. Diese Delegierten dürfen auf einem Parteitag sprechen, aber nicht mit abstimmen. Jeder Zusammenschluss auf Landesebene darf z.B. zwei Delegierte mit beratender Stimme entsenden
  • Aufgaben: Sich auf die Parteitage vorbereiten (Anträge vorlesen, sich Meinungen aus dem Bezirk zu den Anträgen einholen, von dem Parteitag berichten). Für Dringlichkeitsanträge kann man mit Genoss*innen vor Ort, aus dem Bezirk oder dem Bezirksvorstand schreiben
  • Rollenverständnis: Grundsätzlich haben Delegierte ein freies Mandat, es darf nach dem eigenen Gewissen abgestimmt werden. Es ist sinnvoll, wenn die Delegierten sich Meinungen aus dem Bezirk einholen, z.B. über Umfragen oder Vorbesprechungen im Bezirk. Gleichzeitig können nicht alle Personen alle Anträge lesen und es kann Sinn machen, sich zu Schwerpunktthemen Meinungen einzuholen[1]
  • Zeitaufwand: Die Vorbereitung ist mit hohem Zeitaufwand verbunden (Anträge lesen, sich Meinungen einholen / Austausch organisieren), plus die Zeit für anreise und den Parteitag selbst. Danach sollte idealerweise berichtet werden, aber dann hat man erstmal bis zu nächsten Parteitag Ruhe
  • Anreise: Grundsätzlich werden die Reisekosten und Unterbringungskosten für den BPT vom Landesverband übernommen. Es macht trotzdem Sinn, die Buchungen bei dem Landesgeschäftsführer nachzufragen
  • Equipment: Es wird empfohlen, einen Laptop mitzunehmen wenn vorhanden, da manche Abstimmungen über Online-Tools laufen, die nicht immer gut auf dem Handy funktionieren

LPT 

  • Nächste Termine sind der 25./26. April 2026 und der 10./11. Oktober 2026
    • Im April wir die Kommission des Landesparteitags und die Landesschiedskommission gewählt
    • Im Oktober wird der Landesvorstand gewählt
  • Infos zum 10. LPT findet ihr hier: https://www.die-linke-hamburg.de/partei/landesparteitag/10-landesparteitag/
  • Den Beschluss über die Einberufung des LPTs findet ihr hier: https://www.die-linke-hamburg.de/partei/beschluesse/detail/news/lpt-termine-2026/
  • Antragsfrist für den LPT im April ist der 27.März. Antragsfrist für den LPT im Oktober ist der 11. September
  • Auf dem LPT gibt es grundsätzlich die Möglichkeit, Bezahlkarten zu tauschen, und einen Markt der Möglichkeiten, auf dem sich die verschiedenen Zusammenschlüsse vorstellen können
  • Kinderbetreuung wird angeboten

BPT

Anträge

  • Grundsätzlich kann jede Person Anträge an jedes Gremium stellen. Auf LPTs und BPTs müssen Anträge von Einzelpersonen nicht grundsätzlich behandelt werden (aber können, wenn die Antragskommission den Antrag mit aufnimmt).
  • Anträge von Gliederungen wie einem Bezirksverband oder einem Zusammenschluss müssen behandelt werden[2][3]
  • Fehlt für Anträge die Zeit, werden diese an den nächsten Parteitag, an den Landes/Parteivorstand verwiesen oder können an eine höhere Ebene (vom LPT an den BPT) verwiesen werden
  • Für Dringlichkeitsanträge braucht es für einen LPT 15 Delegierte[4], für einen BPT 50 Delegierte[5]
  • Es gibt zu den Parteitagen in der Regel einen Leitantrag, um den es in der Generaldebatte geht und sich damit beschäftigt, wie die Ziele der Partei sein sollten. Als Beispiel der Leitantrag zur 2. Tagung des 9. LPT: https://www.die-linke-hamburg.de/partei/landesparteitag/9-landesparteitag/leitantrag-lpt-9-2/
  • Für den LPT können Anträge über ein Formular auf der Webseite eingereicht werden

 

Antragskommission:

Die Antragskommission bearbeitet alle eingehenden Anträge und schaut, welche davon behandelt werden und in welcher Reihenfolge. Ähnliche Anträge können vielleicht in Rücksprache mit den Antragsteller*innen zusammengefasst werden. Wenn es viele Anträge zu einem Thema gibt, steigt dieses Thema in der Priorität, gleichzeitig wird auch geguckt, dass zu verschiedenen Themengebieten Anträge berücksichtigt werden.

 

Ansprechpersonen: 

Neben den Genoss*innen aus dem eigenen Bezirk und dem Bezirksvorstand kann im Vorhinein bei dem Landesgeschäftsführer nachgefragt werden. Auf den Parteitagen wäre die Versammlungsleitung Ansprechpartner*innen, die sind in der Regel aber sehr beschäftigt. Die Personen, die die Mandatskommission stellen können in vielen Fällen (außer morgens bei der Mandatsprüfung) zur Seite stehen.

Generaldebatte

  • Es gibt einen festen Zeitrahmen, man kann sich eintragen lassen und die Redeliste wird ausgelost. In der Regel ist die FLINTA* Liste deutlich kürzer und man hat gute Chancen etwas sagen zu können
  • Redebeiträge sollten sich am Leitantrag orientieren, können aber auch zu Themen sein, die sonst untergehen oder zu Themen, zu denen Gastsprecher*innen da sind,…
  • Auf der einen Seite wenig produktiv, auf der anderen Seite wird Raum für Aussprache geboten, und spätere Tagesordnungspunkte können schneller abgehandelt werden

 

Materialpaket

 

Raum

Tagesordnung

Vor- und Nachbereitung Parteitag

  • In 2024 hatten die Delegierten eine Bezirksrunde organisiert, auf der der Leitantrag vorgestellt wurde, es eine Diskussion gab, Kleingruppenarbeit zu Fokusthemen, Vorstellung der Kleingruppenarbeit und anschließendem Stimmungsbild. Auch wurden für die Wahlen auf dem BPT die Personalien vorgestellt. Den Artikel dazu findet ihr hier: https://www.die-linke-harburg.de/aktuelles/nachrichten/detail/news/wir-sind-ins-gespraech-gekommen-zuhoeren-diskutieren-und-ambiguitaet-zulassen/
  • Grundsätzlich ist auch eine Umfrage möglich, es wird aber die Diskussion in Präsenz empfohlen. Umfrage-Fragen sollten kurz und knapp gehalten werden
  • Es kann Sinn machen, dass die Delegierten die Anträge unter sich aufteilen, dass nicht alle alle Anträge im Detail lesen müssen
  • Nachbereitung: Grundsätzlich sinnvoll, es kann auf der nächsten BMV, dem Vorstand oder per Mail über den Bezirksverteiler berichtet werden

Weitere Fragen

Ich muss früher gehen, was mache ich?

Sprich dich mit deiner Ersatzdelegierten ab, dass jemand für dich übernimmt. Beachte, dass wenn du dein Mandat für eine Tagung eines Parteitag abgibst, du es dir nicht zurückholen kannst. Ob du dein Mandat abgibst oder nur gehst, sag auf jeden Fall der Mandatskommission Bescheid.

Ich kann nur einen der Tage, was mache ich?

Sprich dich mit deiner Ersatzdelegierten ab, dass jemand für dich übernimmt. Beachte, dass wenn du dein Mandat für eine Tagung eines Parteitag abgibst, du es dir nicht zurückholen kannst.

Macht es Sinn, dass ich was sage? /Ich traue mich nicht, etwas zu sagen

Man kann sich mit einem Redebeitrag durchaus positiv auf die Diskussion auswirken, es kann Sinn machen seine Meinung beizutragen selbst wenn man nicht Expert*in im Thema ist

Wo finde ich Materialien von vergangenen Parteitagen?

Schau doch mal hier: https://www.die-linke-hamburg.de/partei/landesparteitag/8-landesparteitag/

 

 

 

[1] Die Bezirksverbände müssen im Vorfeld eines jeden Landesparteitags die Möglichkeit haben, mit ihren Delegierten Anträge zu beraten und ihnen ein Votum zu einzelnen Sachverhalten zur Kenntnis zu geben.

[2] LPT: Anträge, welche von Bezirks- und Ortsverbänden, landesweiten Zusammenschlüssen, Organen der Partei, Kommissionen des Landesparteitages oder mindestens von 25 Delegierten gestellt werden, sind durch den Landesparteitag zu behandeln oder an den Landesvorstand zu überweisen.

[3] BPT: Anträge, welche von Organen der Partei, Kommissionen des Parteitages, bundesweiten Zusammenschlüssen, mindestens 25 Delegierte oder mindestens von 1/500 der Mitglieder der Partei gestellt werden, sind durch den Parteitag zu behandeln oder an den Parteivorstand bzw. den Parteirat zu überweisen.

[4] Dringlichkeits- und Initiativanträge können mit Unterstützung von mindestens 15 beschließenden Delegierten auch unmittelbar auf dem Landesparteitag eingebracht werden.

[5] Dringlichkeits- und Initiativanträge können mit Unterstützung von mindestens 50 beschließenden Delegierten mit Beschlusskraft auch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.

Zurück zum Kopf der Seite