Protokoll Vorstandssitzung 08.04.26

Anwesende Vorstandsmitglieder: Andreas, Carola, Dennis, Laura, Sophie

Beginn: 18:00 Ende: 19:12

Moderation: Sophie

Protokoll: Laura

1) Begrüßung und Konstituierung

Die Anwesenden werden begrüßt. Es sind alle Vorstandsmitglieder anwesend und es wurde rechtzeitig eingeladen. Damit ist der Vorstand beschlussfähig.

Sophie wird als Moderation und Laura als Protokollantin einstimmig festgelegt.

Tagesordnung und Zeitplan werden einstimmig beschlossen.

2) Vorstellung Green Kanu

Eine Person vom Museumshafen Harburg ist da und stellt das Projekt Green Kanu vor: Es werden für den Sommer Helfer*innen gesucht.

Der Museumshafen Harburg e.V. ist Mitorganisator von zum Beispiel dem Denkmaltag, dem Hafenfest,..

Projekt wurde vor einem Jahr ins Leben gerufen, angelehnt an Projekten in anderen Stadtteilen in Hamburg, das Projekt wird ehrenamtlich organisiert. Letztes Jahr konnte fast jedes Wochenende betreut werden (Mai bis September, Freitag 17:00-20:00 und Samstag und Sonntag ca 11:00-18:00).

Kanus wurden zur Hälfte aus RISE-Fond finanziert, der Rest wurde gespendet.

Idee: Man leiht ein Boot aus, zahlt keine Gebühren und sammelt dafür Müll, Personen können sich online dazu anmelden.

Aufgaben wären: Ausleihstelle betreuen, Einweisung durchführen (zB Schwimmwesten tragen), Equipment ausgeben, Personen wieder in Empfang nehmen. Die Einsatzzeit ist meist 3-4h, kann aber auch angepasst werden.

Es soll dazu noch eine Mail über den Verteiler gehen mit einem Aufruf.

3) Berichte

Vorstand:

Allgemein:

Es fand am 4. April das erste Planungstreffen für das Kinderfest statt und war sehr konstruktiv. Es wurden sowohl konkrete Ideen als auch Themen und Mottos gesammelt. Für das Motto soll noch eine Abstimmung über den Verteiler gehen. Beim nächsten Mal soll über Essen, Finanzen und die Konkretisierung und Umsetzbarkeit gesprochen werden.
Es finden sich jetzt die meisten getroffenen Beschlüsse auf der Bezirkswebseite nach dem Vorbild des Landesvorstands: https://www.die-linke-harburg.de/partei/beschluesse/
Es gibt jetzt einen Kalender in der Geschäftsstelle mit allen Terminen (AG-/BO-Termine dürfen selbst eingetragen werden), und einen Kalender am Fenster für öffentliche Termine. Es soll weiterhin am Anfang des Monats eine Mail mit Terminen geben.
Ab heute haben alle gemeldeten Sprecher*innen/Ansprechpartner*innen Admin-Zugang zur Signal-Gruppe “⁨Die Linke. BV Harburg Info-Chat⁩“, um dort eigene Termine und Ankündigungen zu posten.

Per Umlaufverfahren gefasste Beschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung:

250€ für die Unterstützung der Bündnisarbeit zum Erhalt der Kita Elfenwiese (Druck von Flyern und Informationsmaterialien, Verpflegung bei Bündnistreffen und weitere kleinere organisatorische Kosten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und Mobilisierung)
250€ für die Anschaffung von zwei mobilen Kochplatten und eines großen Kochtopfes für die BO Harburg
Monatliches Budget für KüFa der BO Harburg von bis zu 80€ pro Monat.
130€ für Geburtstagskarten und Porto: Ursprünglicher Antrag war für Geburtstagskarten für alle Genoss*innen, der Vorstand hat sich entschieden probeweise für runde Geburtstage Karten zu besorgen und das Porto zu übernehmen. Der Antrag wurde per Umlauf beschlossen, damit direkt im April mit den Karten gestartet werden kann.
200€ für fünf Schlüssel für die Geschäftsstelle: Umsetzung des BMV-Beschlusses von November
Zetkin nur für Vorstandsmitglieder: Im November wurde Zetkin-Zugang für mehrere Genoss*innen beschlossen. Nach der Information, dass es nur Admin-Zugang gibt und langer Diskussion aufgrund der Sensibilität von Mitgliedsdaten wurde sich entschieden, erstmal den Zetkin-Zugang im Vorstand zu belassen (Carola, Laura, Sophie). Die Schulung wurde von allen absolviert, die Hausaufgaben sind in Arbeit, es ist geplant, dass ab nächste spätestens übernächste Woche Zetkin einsatzbereit ist
Erhöhte Kosten Verpflegung Bezirksrunden 200€: Nach Finanzübersicht wurden für Bezirkerunden und offene Büros 100€ beschlossen aber 200€ genutzt. Mit diesem Beschluss sind alle Ausgaben gedeckelt
Erhöhte Kosten Gründungstreffen Süderelbe 299,88€: Nach Finanzübersicht wurden für das Gründungstreffen 150€ beschlossen aber 299,88€ genutzt. Mit diesem Beschluss sind alle Ausgaben gedeckelt
80€ für das Budget für Chili con Plantas der OG Heimfeld

Behandlung Beschlüsse:

Projektgruppe Nein zu Olympia: Wurde eingerichtet, hat sich am 22. März zum ersten Mal getroffen und am 7.4 gab es eine Schulung für Mitglieder.
Geschenk 100j Genosse 25€: Carola hat ein Geschenk besorgt und Laura und Carola haben das Geschenk am Geburtstag überreicht, der Genosse hat sich sehr gefreut → Kontakt mit nicht aktiven Mitgliedern wichtig
Telefonanschluss: Telefonnummer ist in Aussicht, wird gerade eingerichtet, könnte für 3,50€ im Monat nur Telefonate empfangen
Digitale Teilhabe: Es gibt BigBlueButton Accounts für die Linke, es ist noch fraglich ob alle einen Account brauchen, bzw. wie kann sichergestellt werden, dass es nur für Parteimitglieder ist?
Verbandsinterne Kommunikation Signal: Dennis ist jetzt WhatsApp-Admin und dann werden beizeiten die Gruppen gelöscht
Workshops für den Bezirk: Es wurden Leute angeschrieben, aktuell schwierig passendes Angebot zu finden, dass den Anforderungen vom Beschluss entspricht.

Fraktion:

Es sollen Kita Ausbildungsstätten geschlossen werden, dazu wurde ein Antrag der Linken angenommen und es soll aufgerollt werden was passiert ist.

Ein Antrag zur Schlachthofstraße ist nicht durchgekommen da die SPD sich enthalten hat

Bürgerschaft Hamburg

Die Linksfraktion zieht in das Haus der Bürgerschaft (Alter Wall 38) direkt neben dem Rathaus. Damit sind Partei und Fraktion nicht mehr unter einem Dach, am 2. April fand die Schlüsselübergabe statt. Im Sommer sind die Haushaltsverhandlungen. Die Pläne wurden bereits durch die Behörden gereicht und der ein oder andere Verein/Träger wurde eventuell informiert. Da ist es wichtig darauf zu achten, dass Harburg nicht untergeht und leer ausgeht, die Bezirksfraktion ist informiert.

Mietenkampagne:

Nachsten Samstag 11.4 10:30 und nächsten Montag 13.04 17:00 finden Haustürgespräche für die Mietenkampagne in Heimfeld statt. Im Mai soll es dazu auch Haustürgespräche geben, zur Hinwirkung auf die Mieter*innenversammlung am 22. Mai

Es wird gewünscht, dass sich noch ein paar Menschen finden, die sich vier Videos angucken und dann die Heizkostenberatung durchführen/dabei untersützen können.

BO Süderelbe:

Aus Süderelbe aktuell nichts zu berichten.

OG Heimfeld:

Bei letzter Müllsammelaktion war auch mit kurzem Zeitraum zu viert viel zusammengekommen: 80L. Ein Text dazu ist auf der Homepage. Die Gruppe könnte ein bisschen aktiver sein. Am 11.04 findet das nächste Chili con Plantas statt, ab 15:00 Mitschnippeln und Kochen, ab 17:00 fürs Essen und gemeinsam zusammensitzen.

BO Harburg:

Die Gruppe wollte eine Strategie ausarbeiten, dazu gibt es demnächst Vorbereitungstreffen. Es gab eine Aktion zum Leerstand, bei der Plakate an leerstehende Häuser gehangen wurden. Ein paar Leute waren gemeinsam beim Ostermarsch.

4) Stand Vorbereitung LPT

Die Delegierten treffen sich demnächst, am 19.4 um 11:00 soll eine Besprechung von ausgewählten Anträgen stattfinden. Es ist auch eine Umfrage in Arbeit.

Für den Landesparteitag werden noch Awarenesspersonen und Mandatsprüfer*innen gesucht, die Landesarbeitsgruppe Die Linke hilft sucht noch Personen, die den Infostand betreuuen können.

5) Einberufung BMV Ende Mai

Es müssen noch zwei Vorstandsmitglieder nachgewählt werden, der Vorstand schlägt vor am 30. Mai eine BMV durchzuführen.

Der Vorstand beschließt einstimmig, am 30. Mai 26 eine BMV einzuberufen mit folgender vorläufiger Tagesordnung:

Begrüßung und Konstituierung
BeVo Nachwahl Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung
BeVo Nachwahl Wahlgang offene Liste
Pause
Bericht LPT
Anträge
Sonstiges

Der Vorstand beschließt einstimmig den Finanzantrag für die BMV über 2000€. Die Raumkosten sind noch unklar, von der letzten BMV gab es noch keine Rechnung. Briefversand hat auch ohne Kuvertierservice gut geklappt. Die Kinderbetreuung ist teurer geworden. Kostenaufstellung ist an letzter BMV orientiert, der Vorstand plant eher Richtung 1500€ tatsächlich auszugeben.

Vor der nächsten BMV soll es einen dreiteiliger Workshop geben:

Retrospektive der BeVo-Mitglieder (nur BeVo)
Einführung in Arbeitsweise des BeVo für Vorstandsmitglieder-Interessenten, Zeit für Fragen
Raum für Feedback zur Vorstandsarbeit durch Mitglieder (Was läuft gut, was könnte besser laufen, was sollte der Vorstand noch leisten was aktuell nicht passiert,..?)

6) Nein zu Olympia

Die Linke Hamburg sagt “Nein zu Olympia”, das Referendum findet am 31. Mai statt, bis dahin möchten wir uns ins Zeug legen, dass die Abstimmung erfolgreich ist (also gegen die Olympia-Bewerbung).

Anstehende Termine:

22.4 von 16:00-20:00 Infostand vor Planet Harburg, da Tschentscher kommt und Olympia bewirbt
18.4 12:00-16:00 Offenes Büro mit Simon zum Thema
25.4 10:00-13:00 Infostand Heimfeld vor S-Heimfeld
29.4 17:00-22:00 Veranstaltung mit Xenija
ab 30.4-3.5 (noch kein fester Termin) Plakatierung durch Bezirksverband
10. Mai 17:00-19:00 Offenes Büro
ab 31.5 Plakate abnehmen

Diese Woche werden noch Flyer aus der Burchardstraße geholt. Demnächst müsste auch eine Backboard zu dem Thema erscheinen, die dann in den Stadtteilen verteilt werden kann.

Die Kampagne möchte, dass sich alle Bezirke bei der Finanzierung beteiligen, für kleine Bezirke sind 2000-3000€ geplant. Da Hamburg nicht so gut finanztechnisch aufgestellt ist,wird ein Finanzantrag über 500€ gestellt, dass zumindest die Plakate für Harburg übernommen werden.

Der Finanzantrag über 500€ für die Kampagne “Nein zu Olympia“ wird einstimmig angenommen.

7) 1. Mai

Es wird am 1. Mai wieder in Harburg eine Demo (Protestspaziergang) geben mit einer Kundgebung, orgaisiert von der DGB. Der Vorstand hat mit der DGB Kontakt aufgenommen und möchte mit einem Infostand präsent sein. Es wäre toll, wenn noch ein paar Mitglieder den Infostand mitbetreuuen könnten, damit wir auch in Harburg präsent sind.

8) Anträge

Heimfeld Miete AWS: Es sollen 5€ pro Monat an Betriebskosten für Alles wird Schön e.V. überwiesen weden, dafür dass die OG Heimfeld sich regelmäßig dort treffen darf
- Es wird die Sorge geäußert, inwiefern das rechtlich klargeht, ob das für die Partei erlaubt ist selbst mit Rechnung
- Es wird geäußert, dass 5€ ziemlich wenig sind. Die 5€ wurden von dem Betreiber selbst vorgeschlagen. Trotzdem sollte nochmal überlegt werden ob 5€ angemessen ist und ob es nicht solidarischer wäre einen höheren Betrag zu übernehmen
- Ein Fraktionsmitglied wirft ein, dass wenn auffällt, dass die Linke AWS Geld überweist, denen schnell alle Gelder gekürzt werden können
- Vielleicht sollte dann doch lieber von den Mitgliedern der OG Heimfeld privat etwas gespendet werden

Der Antrag wird mit fünf Nein-Stimmen einstimmig abgelehnt.

Heimfeld Stolpersteine putzen: Es sollen 10€ für Messingreiniger ausgegeben werden
- günstige Metall-/Messingpolituren sind oft aggressiv und umweltschädlich, die Reste müssen oft kostspielig entsorgt werden. Es sollte lieber mehr Geld geplant werden, um einen nicht umweltverschmutzendes Präparat zu besorgen.

Der Antrag wird vertagt.

9) Sonstiges

Bitte an alle AGen/BOen/…: Schreibt uns eine Mail (kurz, formlos), wenn ihr Termine festlegt, selbst wenn die Termine online sind, damit wir den Termin in den Linkscloud Kalender eintragen können.

Bitte am 22.4 möglichst alle aktiv sein, entweder für die Demo zu Kita Elfenwiese oder für den Infostand zu Olympia!