Vorstandssitzung 05. Mai 2026

Moderation: Sophie, Protokoll: Laura, Beginn: 18:05, Ende: 19:55

1) Begrüßung und Konstituierung

Die Anwesenden werden vom Vorstand begrüßt. Es sind vier Vorstandsmitglieder anwesend, die Vorstandsmitglieder wurden rechtzeitig eingeladen, damit ist der Vorstand beschlussfähig.

Check-In Frage: “Wie geht es dir und warum freust du dich im Mai?”

2) Berichte (Vorstand, BMV, Fraktion, AGen, BOs)

Fraktion: Muss sich noch konstituieren, die Geschäftsordnung ist fast fertig, das Bankkonto wartet auf die Geschäftsordnung, es werden schon Anträge vorbereitet (zwei zu Olympia, zu Sparmaßnahmen).

Bezirksvorstand: Der Bezirksvorstand hat zwei Umlaufbeschlüsse gefasst, zum einen wurde die vorläufige Tagesordnung um einen Bericht der Satzungs-AG ergänzt, die BMV auf nachmittags verschoben und Zeiten ergänzt. Zum Anderen wurde beschlossen bis zu 1500€ an Kosten für die Bezirksrunde am 29.04 zu übernehmen.

Am 1. Mai waren wir mit vielen Genossys am Infostand auf dem Harburger Rathausplatz präsent und sind mit der Demo mitgezogen. Unser ältester Genosse kam vorbei und es konnten einige Gespräche geführt werden.

Projektgruppe Nein zu Olympia: 75% der Plakate wurden aufgestellt, ab jetzt ist auch die Backboard da und darf in Briefkästen verteilt werden. Es gibt auch noch viele Flyer zu verteilen. Der Infostand zu Tschentscher am 22.04 war sehr präsent mit über 15 Genossys, dazu hatte die Elfenwiese hatte große Kundgebung daneben.

BO Heimfeld: Infostand während des Landesparteitags fand mit vier Leuten statt, eine neue Person ist dazugekommen. Im April Chili Kochen, war nicht so gut besucht, beim nächsten Mal ist mehr Werbung geplant. Am Donnerstag werden Stolpersteine in Heimfeld geputzt.

BO Harburg: Die letzten zwei Treffen waren Bezirksrunde und Infostand zu Tschentscher. Ein Strategietreffen (mit Heimfeld oder dem Rest des Bezirks) ist geplant. Wunsch der Fraktion nach mehr Kooperation mit Basis wurde sehr positiv aufgenommen.

3) Beschlüsse LPT - Was ist relevant für Harburg

Dies ist eine Liste der Beschlüsse von der 1. Tagung des 10. Landesparteitages, gefolgt von Ideen, wie die Beschlüsse für Harburg umgesetzt werden können. Manche Anträge haben kein klares Petitum oder richten sich konkret an den Landesverband. Wenn es Ideen gibt, wie wir als Bezirk Beschlüsse umsetzen können/sollten, gerne an den Vorstand wenden.

A01 Migrationspolitik 1
A08 BBG-Reform und Unterstützung von Protesten → Zu Protesten aufrufen
A10 Digitale Selbstbestimmung und Resilienz: Öffentliches Geld für öffentlichen Code → selbst Free and Open-Source Software verwenden (zB. BigBlueButton statt Zoom)
A11 Schluss mit Symbolpolitik! Plattformen regulieren statt Jugendliche ausschließen
A12 Organisierende Klassenpartei braucht Fokus, Wissen und Struktur → Erfassen in welchen Betrieben Mitglieder arbeiten und ob sie dort gewerkschaftlich aktiv sind
A13 Solidarität mit Sexarbeiter*innen → In der AG Queer&Feminismus besprechen, welche Relevanz das Thema für Harburg hat, vernetzen und informieren
A14 Technik ist politisch: Brecht die Macht von Whatsapp! → Gibt schon BMV-Beschluss, WhatsApp nicht mehr für verbandsinterne Kommunikaktion zu nutzen. Noch bestehende WhatsApp Gruppen werden demnächst aufgelöst
A15 Krieg der Reichen, Krise der Vielen – Wir bezahlen nicht für eure Kriege! → Antikriegsproteste unterstützen
A16 Menschenrechte verteidigen, Partizipation unterstützen - Migrationsfeindliche Politik in Hamburg bekämpfen → Weiterführung der Unterstützung der Gruppe “Abolish Camp Schlachthofstraße”
A18 Für das Völkerrecht und eine friedensorientierte Außenpolitik - in Solidarität mit den Zivilgesellschaften in Westasien
A21 Antifaschistische Mobilisierung organisieren: gemeinsam dem Rechtsruck widersetzen → Mobilisierung zu Widersetzen im Juli innerhalb unserer Mitgliedsschaft
A22 Solidarität mit Kuba – US-Imperialismus bekämpfen, Blockade beenden und Perspektiven schaffen!
A23 Der Einsatz für Frieden und gegen die Wehrpflicht ist praktisch: Kriegsdienstverweigerungsberatung in Hamburg jetzt einrichten → Kriegsdienstverweigerungsberatung im Rahmen der Sozialberatung auch in Harburg anbieten
D02: Für gleiche Rechte im Nahen Osten/Westasien - gegen Rassismus und Antisemitismus

4) Stand Kinderfest

Das nächste Planungstreffen ist am 9.5, da wird besprochen was jetzt mit dem Kinderfest passiert. Aufgrund finanzieller Lage ist die aktuelle Idee diesmal ohne Hüpfburg und Spielgerätelandschaft (Kosten letztes Jahr 2600€, Kostenvoranschlag dieses Jahr 3070€)

Xenija könnte in der Bürgerschaft Finanzen ansprechen, es sollen die Bezirke eigentlich nicht finanziert werden, aber da Harburg im Moment ein Sonderfall ist, könnten Gelder dafür da sein.

Es ist geplant, von Bürgerschaft und Fraktion ein Winterkinderfest zu veranstalten.

5) Stand AGen/BOen

Es fehlen bei einigen AGen Personen, die vorher sehr aktiv aber auch sehr eigenständig gehandelt haben. Der Vorschlag des Vorstands ist, Auftakttreffen zu veranstalten um zusammen zu besprechen, wie die AG laufen soll und wie mehr Transparenz hergestellt werden kann.

Die Bezahlkarte läuft weiter, die Idee wäre am 18.05 nach der Bezahlkarte sich zusammenzusetzen wie der Tausch funktioniert, wie kann die Aktion weiter beworben werden und wer ist regelmäßig da
Finde dein Lieblingsstück wäre die Idee sich diesen Freitag (08.05) zusammenzusetzen, hier geht es vor allem darum wer hilft
Es wäre der Vorschlag sich ebenfalls am Freitag (08.05) 18:00 für die Mietenkampagne zu treffen: Kann der Termin am 23.5 eingehalten werden und was sind die nächsten Schritte? Ebenso muss eine Ansprechperson für Landesebene benannt werden.
Sozialberatung ist ein spezielleres Thema: Vorschlag am 07.06 Auftakttreffen: Welche Termine können angeboten werden, welche Schulungen gibt es, welche werden gebraucht, wie kann man das Ganze professioneller aufstellen?
AG Queer&Feminismus könnte sich am 17.05 zum nächsten Queer-Café Treffen um zu besprechen wie es mit der AG weitergeht.

BO Süderelbe wird noch einen Moment ruhen, hat Probleme Räume zu finden, langfristige Planung Anmietung Raum in Süderelbe

Vorschlag Telefonaktionen mit den Basisorganisationen, auch für zB Mitgliederaquirierung für Süderelbe

6) Nächste Aktionen (Mietenkampagne, Widersetzen, Nein zu Olympia)

Mietenkampagne: Am 08.05 wird geklärt wie es weitergeht und welche Aktionen anstehen
Widersetzen: Am 04.07 findet in Erfurt der AfD-Parteitag statt und die Linke Hamburg möchte mit Widersetzen dahin mobilisieren. Es wäre gut, wenn wir dazu eine Telefonaktion starten könnten, um Mitglieder zum Mitfahren zu motivieren
Nein zu Olympia: Die letzten 25% Plakate sollten diese Woche noch aufgestellt werden, Backboard und Flyer sollten noch verteilt werden. Wäre toll wenn sich noch ein paar Genossys zu Flyeraktionen finden.

7) Awareness und Kommunikation

Kurze Diskussion zum Thema:

Bekanntmachen wo man sich hin wenden kann
Wunsch dass der Umgang im Bezirk so ist, das alle sich trauen was zu sagen, wenn Kommentare oder Verhalten nicht in Ordnung sind
- Wie traue ich mich was zu sagen?
Reflektieren und Aufarbeiten
Landesverband macht bereits Awarenessworkshops, erstmal Mail rausschicken, Kosten für RLS Workshops werden 50:50 geteilt
Wie ist die Debatten- und Kommunikationskultur im Bezirk/wie sollte sie sein?
Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Workshops zu öffentlichem Sprechen, Debattenkultur und Rhetorik
eigener Rahmen für wie machen wir Awareness
Warnung davor, dass Awarenesspersonstatus missbraucht werden kann

Konkrete Vorschläge:

Gucken was es schon gibt an Workshops bei RLS und Landesverband
Bezirksrunde zum Thema “Wie lief es vorher, wie soll es jetzt laufen? Wie gehen wir miteinander um, wie wollen wir arbeiten und diskutieren?“
Awarenessausbildung anbieten, damit es mehr Personen gibt, die auf Veranstaltungen Awarenessperson machen können

7) Anträge

Kostenübernahme 43,95€ für Getränke für das Kochen der BO Heimfeld: einstimmig beschlossen

Aufhebung Beschluss Fortbildung Sozialsprechstunde: einstimmig beschlossen

8) Sonstiges

Eine Person möchte sich mehr mit mehr-demokratie vernetzen, da der Senat plant die Gesetze zu verschärfen.
Idee der Venetzung mit Niedersachsen bzgl. Wahlkampf zu den Kommunalwahlen am 13. September
Xenija plant Veranstaltung Süderelbe zu Spätaussiedlern im August
Schlachthofstraße Demo geplant demnächst