Anwesende: Heiner, Carola, Sophie, Laura

Beginn: 18:05, Ende: 19:35

Protokoll: Laura, Moderation: Sophie

1. Begrüßung und Konstuierung

Die Anwesenden werden durch den Vorstand begrüßt und die vorgeschlagene Tagesordnung wird vorgestellt. Der Vorstandsmitglieder wurden fristgemäß eingeladen und es sind vier stimmberechtigte Mitglieder anwesend, damit ist das Gremium beschlussfähig. Als Moderation wird Sophie und als Protokollantin wird Laura festgelegt. Es gibt eine kurze Check-In Runde mit allen Anwesenden.

2. Berichte

Fraktion

Von der Fraktion niemand anwesend, dafür gab es einen schriftlichen Bericht per Mail:

Wir arbeiten derzeit an der Stellenausschreibung für die Fraktionsgeschäftsführung. Parallel dazu befinden wir uns in Abstimmung mit unserem bisherigen Steuerbüro, das wir auch künftig weiter beauftragen möchten, um die notwendigen Formalitäten rund um Anstellungsverhältnisse und weitere organisatorische Angelegenheiten zu begleiten. Dazu werden wir in dieser Woche die Rückmeldungen zur Abfrage des Interesses an einer Mitarbeit in den Ausschüssen auswerten. 

In der Fraktionssitzung diesen Donnerstag werden wir wie sonst die Anträge und Anfragen für die nächste Bezirksversammlung vorbereiten, die dann bis nächste Woche Montag eingereicht werden können.

Bürgerschaft

Gerade nicht zu berichten aus der Hamburger Bürgerschaft

Ergänzung: Evaluation inwieweit es für Kinder- und Jugendbetreuung genug kommunale Träger gibt, zB in Neugraben 30% Kinderarmut, an großer Anfrage an Bürgerschaft wird gearbeitet

BeVo

• Beschluss im Umlaufverfahren: 250€ Demo Schlachthofstraße bewilligt
• mit neu-gewählten Mitgliedern getroffen inkl. Einweisung

Heimfeld

• auf letztem Treffen Diskussion zu Hamburg Kommunalpolitik
• Plan auf Stadtteilfest Heimfeld präsent zu sein
• Nächster Infostand 27.06 vormittags
• nächster Termin noch unklar

Mietenkampagne

• 27.6 15:00 Mieter*innenversammlung
• Flyer und Plakate sind in Auftrag gegeben
• 20.6 Haustürgespräche für die Mieter*innenversammlung, gerne dazukommen

BO Harburg

• geplantes Strategietreffen mit BO Heimfeld (gesamter Bezirk eingeladen) am 19. Juli 11:00-16:00

• 27.6 Grillen der AG politische Bildung und Debatte an der Außenmühle ab 17:00

   

3. Auswertungen

Demo 6.6 unkürzbar: Es reicht! Für alle!

• insgesamt ca. 800 Leute, laut Artikeln teilweise über 1000
• ca. acht Leute aus Harburg
• war sehr kurzfristig, wurde wenig beworben

Demo 6.6 Schlachthofstraße

• ca 100 Menschen sind vom Rathaus zum Camp gezogen
• Simon und Xenija haben Reden gehalten, viele gute Redebeiträge
• sehr lautstarke Demo
• letzte Demo von Khaled, der den Kampf gegen die deutschen Behörden aufgibt und zurück zu seiner Familie nach Syrien geht
• gegen Ende hat sich jemand aus dem Camp bemerkbar gemacht und wollte dass wir nicht vor dem Camp protestieren aus Sorge, dass es im Camp schlimmer wird wenn wir davor protestieren, auch Sorge dass es schlimmer wird wenn das Camp geschlossen wird

Kampagne “Nein zu Olympia“

• hat geklappt
• viele Leute haben sich an verschiedenen Aktionen beteiligt (Infostände, Stecken, Flyern, Plakatieren)
• 58% in Harburg dagegen, etwas geringere Wahlbeteiligung 41% vs 49% in ganz Hamburg
• Aktivisti für Plakate, ¼ bis 1/3 der Plakate ab oder beschädigt (wie ist das in anderen Bezirken?)
  • laut Ella werden Plakate, die zu nahe an Radwegen sind vom ADFC der Stadtreinigung gemeldet und entfernt
• Leute waren in Harburg schon per se gegen Olympia, viel Zuspruch
  • wurden gut als Oppositionspartei wahrgenommen (nicht nur AfD), Nennung von Argumenten
• 26.06 Recap mit Xenija im Büro, eher Recap aus der Bürgerschaft, NOlympia und Bezirk, Digitalisierung der Wohngeld-App, Einordnung wie Olympia-Referendum ausgefallen ist nach Strukturen, Einkommen, etc.
• Plakate müssen noch abgeholt werden, Koordinierung mit CartelX
  • Laura, Heiner, Sophie, Carola

BMV

• Zeitplan war gut, trotz wiederholtem Wahlgang nur ca. 15 Minuten über der Zeit
• Vielen Dank an Carola fürs Essen
• keine grundlegenden Konflikte/weniger Zwischenrufe → angenehmeres Klima
• Wunsch dass Anträge spezifischer sind/im Vorhinein besprochen werden
• Beamer war hilfreich
• gab keine Awarenesspersonen, hatte sich im Vorhinein niemand gefunden. Nächstes Mal könnte auf der Versammlung gefragt werden
• Ideen für nächste BMV
  • Vermutlich mehr Zeit da keine Wahlen, Überlegung andere Formate auszuprobieren um Austausch/produktive Diskussionen zu fördern
  • Anträge vorher ausarbeiten, damit mehr darüber diskutiert werden kann im Bezirk oder in BOen
  • Andere Bestuhlung, weniger Frontalbeschallung
  • OpenSlides Zugang ist angefragt

• BMV-Beschluss Bewerbung von Demos gegen den Veteranentag, bisher nur eine Kundgebung vom Bündnis kein NATO-Hafen

   

4. Stand Büro Wallgraben

• BeVo weiterhin im Austausch mit Hausverwaltung
• Für weitere Infos gerne direkt an BeVo wenden

5. Anträge

• Finanzantrag auf Erstattung Reisekosten zum Grundlagenseminar in Erfurt von 27.-29.März über 139,97€ [vertagt]
• Antrag Zetkin für neues Vorstandsmitglied [einstimmig beschlossen]
• Finanzantrag Programmheft und Werbemittel 100€ [einstimmig beschlossen]
• Finanzantrag Raummiete AWS Ortsgruppe Heimfeld 10€ pro Monat [einstimmig beschlossen]
• Finanzantrag Budget Kinderfest 2026 über 2500€ [einstimmig beschlossen]
• Finanzantrag Kosten Kelleraufräumaktion April 52€ [einstimmig beschlossen]

• Finanzantrag Raummiete BO Süderelbe Juli/August 50€ [einstimmig beschlossen]

   

6. Sonstiges

• 19.,20.6. Umsonst und Draußen Fest am 19. und 20.6
• 30.06 Einweihung Sonnenuhr Harburger Stadtpark 30.06
• Freitag 26.6 Pressekonferenz in patriotischer Gesellschaft zu Volksentscheiden
• 13./14.6 Stadtteilfest Heimfeld
• Mehr Demokratie: breites Bündnis zur Volksinitiative um Gesetze rückgängig zu machen
  • Senat plant für Volksentscheide Senatsbroschüre a la Broschüre wie bei Olympia, volle Freiheit
• Überlegung Antrag aus dem Bezirk an LPT/BPT: Einsicht in Abstimmungsverhalten der Delegierten bei OpenSlides
• 03.07/04.07 Alle widersetzen in Erfurt!
• Winterkinderfest wird nicht stattfinden, Bezirke sollen durch Bürgerschaft nicht finanziert werden
  • Xenija wird nochmal Antrag an Bürgerschaft stellen für Kinderfest in Harburg