Protokoll Vorstandssitzung 21.01.2026
Anwesend: Dennis, Carola, Sophie, Laura, Andreas (zugeschaltet, nicht stimmberechtigt)
Protokollführung: Laura
Anfang der Sitzung: 19:01
Ende der Sitzung: 19:40
1. Begrüßung und Konstituierung
Es sind vier Vorstandsmitglieder in Person anwesend, damit ist die Beschlusfähigkeit gegeben. Der Vorstand begrüßt die Anwesenden.
2. BMV zur Delegiertenwahlen
Wir möchten am 28. Februar eine BMV veranstalten, auf der wir Delegierte für Landes- und Bundesparteitage für zwei Jahre wählen, es steht im April ein LPT und im Juni ein BPT an. Wir dürfen acht Delegierte (quotiert) zu den LPTs und zwei Delegierte (quotiert) zu den BPTs entsenden.
Einschub Frage aus Publikum zu dieser Sitzung und Öffentlichkeit. Es gibt in den Satzungen keine Vorgaben, wie wir zu Vorstandssitzungen einzuladen haben, auf der nächsten Siztung möchten wir eine Geschäftsordnung beschließen, mit der wir uns eine Einladungsfrist von sieben Tagen setzen.
a) Beschluss zur Einberufung einer BMV zu Wahlen am 28. Februar
Wir möchten am 28. Februar eine BMV für die Delegiertenwahlen einberufen. Dies wird einstimmig angenommen (4 Anwesende).
Frage aus dem Publikum: Wann wird vorläufige Tagesordnung beschlossen? Es wird vorgeschlagen, vor den Wahlen einen Tagesordnungspunkt zum Gespräch zum Programmprozess (in Berlin Auftakt) zu haben um sich darüber auf der BMV zu verständigen, und einen Tagesordnungsprunkt für einen inhaltlichen Schwerpunkt z.B. für NOlympia
Der Vorstand möchte vorher einen Termin zu "HowTo delegiert-sein" veranstalten, was auf gewählte Delegierte zukommt, und eine Veranstaltung sobald es die Anträge für die Parteitage gibt, um sich als Bezirk zu den Anträgen auszutauschen. Der Vorstand hat eher Sorge, ob sich genügend Delegierte finden.
Es gibt eine Diskussion über die Auslegung der Landessatzung, ob mit dem Beschluss der BMV auch die vorläufige Tagesordnung beschlossen werden muss (oder ob die vorläufige TO in der Einladung reicht). Es wird der Landesgeschäftsführer angerufen. Dieser bestätigt, dass mit Beschluss der Einberufung eine vorläufige TO beschlossen werden sollte.
Es wird folgende vorläufige TO vorgeschlagen:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung
3. Aufgaben der Linken 2026 Land und Bund/Programmprozess
4. Wahl Delegierte Landesparteitag
5. Wahl Delegierte Bundesparteitag
6. Anträge
7. Sonstiges/Verschiedenes
8. Schließung der Versammlung
Diese vorläufige TO wird mit drei Zustimmungen und einer Enthaltung beschlossen.
b) Finanzantrag BMV
Der Vorstand hat sich selbst einen Finanzantrag gestellt über 1520€ zur Durchführung der BMV, aufgeteilt auf: 475€ für Raummiete, 345€ Porto für Briefversand, 30€ Briefumschläge oder 370€ Kuvertierservice, 300€ Kinderbetreuung, 30€ Verpflegung und Wasser.
Es wird eine Änderung beantragt, 200€ Puffer einzuplanen, da z.B. Kinderbetreuung teurer geworden sein kann.
Der Vorstand überlegt kurz, ob man die Briefe selbst schicken kann ohne Kuvertierservice. Es wird geplant, sich nächstes Wochenende dazu zu treffen. Der Antrag bleibt gleich, um sich die Option zu erhalten, falls das gemeinsame Briefe verschicken nicht klappt.
Der geänderte Antrag über 1720€ wird einstimmig angenommen (4 Anwesende).